Schnelles Internet jetzt konsequent umsetzen

31.01.2014, Berlin – Aus der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur erklärt Martin Dörmann, Berichterstatter für digitale Infrastruktur: „Schnelles Internet in ganz Deutschland zu verwirklichen ist ein zentrales politisches Ziel der Großen Koalition. Wir wollen allen Menschen und Regionen die Teilhabe an den kommunikativen und wirtschaftlichen Chancen unserer Informationsgesellschaft ermöglichen. Union und SPD haben sich ehrgeizige Ausbauziele gesetzt. Bis 2018 soll es eine Vollversorgung mit Bandbreiten von 50 Mbit/s geben. Wir wollen erreichen, dass Deutschland Internet-Land Nummer 1 in Europa wird.

„Aufgrund des Infrastrukturwettbewerbs zwischen Kabel- und Telekommunikations-Unternehmen werden bald zwei Drittel der Haushalte mit 50 Mbit/s versorgt sein. Das letzte Drittel in eher ländlichen Regionen droht jedoch von dieser Entwicklung aufgrund von Wirtschaftlichkeitslücken dauerhaft abgehängt werden. Es ist an der Zeit, die Trägheit der Vorgängerregierung zu überwinden und auch dort entschieden mehr für den Ausbau von Hochleistungsnetzen zu tun, um eine digitale Spaltung zu überwinden.

Dazu bedarf es einer investitionsorientierten Regulierung und zusätzlicher Synergieeffekte durch Mitnutzung von Leitungen in anderen Infrastrukturbereichen wie Straße, Schienen- oder Energienetzen. Zudem brauchen wir deutlich verbesserte Fördermöglichkeiten und zusätzliches Geld im Breitbandmarkt. Die Koalition hat sich auf ein Sonderförderprogramm Netzausbau bei der Kreditantstalt für Wiederaufbau sowie einen Breitband-Bürgerfonds verständigt, um zusätzliche Investitionsmittel für den Breitbandausbau zu ermöglichen. Außerdem könnten im Laufe der Legislaturperiode Einnahmen aus den anstehenden Frequenzversteigerungen für den Breitbandausbau nutzbar gemacht werden. Und wir wollen die freiwerdenden Frequenzen der „Digitalen Dividende 2“ neben der Entwicklung von DVB-T2 insbesondere auch für den Breitbandausbau nutzen.

Im Zusammenspiel aller Akteure und mit einem Maßnahmenmix kann es gelingen, schnelles Internet für alle zu verwirklichen.“