Zum Schienenausbau in Norddeutschland

14.02.2014, Berlin – Um mehr Güter auf die Schiene zu bringen, müssen wir die Kapazitäten der Bahn im Hafenhinterland in Norddeutschland erhöhen. Für solche großen Verkehrsprojekte brauchen wir eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung. Deshalb werden die Y-Trasse und ihre Alternativen jetzt zur Diskussion gestellt, so die verkehrspolitische Sprecherin Kirsten Lühmann.

Sie führt weiter aus: „Was lange währt, wird endlich gut. Wir haben heute drei Alternativen auf dem Tisch, die neben der Y-Trasse für den Ausbau des Hafenhinterlandverkehrs in Norddeutschland geprüft wurden. Und die Varianten werden jetzt unter Beteiligung der Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt – das entspricht unseren Vorstellungen von einer frühen Bürgerbeteiligung, die nicht erst einsetzt, wenn die Bagger anrollen. Um das Ziel des Koalitionsvertrags, mehr Güter auf die Schiene zu bringen, zu erreichen, müssen gerade im Hafenhinterland von Hamburg, Bremen und Wilhelmshaven die Kapazitäten der Bahn schnell erhöht werden.

Die Deutsche Bahn hat die Y-Trasse und drei alternative Routen einer Machbarkeits-Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse wurden heute im Bundesverkehrsministerium mit Vertretern der Bahn und der Länder Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein erörtert.

Die verschiedenen möglichen Trassen müssen sowohl unter dem Aspekt des wirtschaftlichen Bedarfs, der Kosten und Nutzen, als auch dem Aspekt ihrer Auswirkungen auf Mensch und Natur diskutiert werden. Wichtig ist dafür ein transparentes Verfahren. Die Leute müssen genau erfahren, wer wann wo und in welcher Form seine Einwände beziehungsweise Argumente einbringen kann.

Die Entscheidung, welche Strecke ausgebaut wird, trifft letztlich der Bundesverkehrsminister – nachdem die Länder, die Bahn und die Bürger und Bürgerinnen sich dazu geäußert haben.

Wir sind zuversichtlich, dass wir in diesem Diskussionsprozess eine gute Lösung finden werden und eine verlässliche Entscheidung getroffen werden kann, die so bald wie möglich den jetzigen Verkehrsengpass beseitigt.“