Gute Planung für gute Infrastruktur

11.04.2014, Berlin – Gute Infrastruktur braucht nicht nur ausreichend finanzielle Mittel für Erhalt und Ausbau, sondern auch kluge Planung, die die Mobilität von Menschen und Gütern, bei gleichzeitiger Verringerung des Verkehrslärms und dem Schutz der Umwelt sicherstellt, so Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Sie führt weiter aus:

„Deutschland ist mit seiner zentralen Lage in Europa und seiner Wirtschaftskraft eine Drehscheibe für Verkehr, der Menschen und Güter bewegtt. Es ist auch eines der wichtigsten und stärksten belasteten
Transitländer. Die EU hat mit der so genannten TEN-Richtlinie transeuropäische Korridore festgelegt, die auch mithilfe von EU-Geldern ausgebaut werden müssen, damit der transeuropäische Verkehr reibungsloser
läuft. Sechs von neun dieser Korridore verlaufen durch Deutschland.

Mit unserer bisherigen Verkehrsplanung können wir diese Herausforderungen nicht mehr meistern. In der vergangenen Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion im Rahmen ihres Projektes Infrastrukturkonsens
Vorschläge für eine neue Infrastrukturplanung unterbreitet. Diese Ansätze finden sich in der Grundkonzeption für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 wieder, die der Verkehrsminister nun vorgelegt hat.

Kern dieser Neukonzeption ist ein nationales Prioritätenkonzept, das transparent und unter frühzeitiger und umfassender Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erstellt wird. Der zukünftige Bundesverkehrwegeplan wird eine Netzplanung beinhalten, die es ermöglichen soll, die gesamtwirtschaftlich sinnvollen Verkehre zu bewältigen. 80 Prozent der Investitionsmittel für die Verkehrsinfrastruktur sollen künftig in diese Projekte fließen.

Die konzeptionelle Bewältigung von Verkehr muss auch den Schutz der Anwohnenden vor Verkehrslärm beinhalten. Nur so kann die Akzeptanz von Verkehrsprojekten hergestellt werden. Deshalb werden wir die Mittel für den Lärmschutz an Bundesfernstraßen und an den Schienenwegen erhöhen.“