Geld für gute Konzepte im Städtebau

18.08.2014, Berlin – Mit einem neuen Programm in Höhe von 50 Millionen Euro werden erstmalig städtebauliche Projekte von nationaler Bedeutung gefördert. Wir begrüßen dieses neuentwickelte und einzigartige Programm von SPD-Bundesbauministerin Barbara Hendricks, so Michael Groß, baupolitischer Sprecher und Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Sie führen weiter aus:

„Durch die Initiative werden Kommunen unterstützt, die bedeutsame Projekte und Konzepte des Städtebaus von besonderer nationaler und internationaler Wahrnehmbarkeit, hoher Qualität hinsichtlich Bürgerbeteiligung, Städtebau und vor allem Baukultur umsetzen wollen.

Die Erhaltung von baulichen Kulturgütern mit außergewöhnlichem Wert, Denkmalensembles, zählen ebenso zu unseren kommunalen Aufgaben wie deren Einbindung in die Erneuerung und energetische Umgestaltung von Quartieren sowie die Gestaltung von Grün in der Stadt. Innovative städtebauliche Gesamtstrategien und Konzepte sind gefragt. Vielfach sind kommunale Haushalte gerade mit den hiermit verbundenen überdurchschnittlichen Investitionsvolumina überfordert. Deshalb ist das neue Förderprogramm des Bundesbauministeriums sehr zu begrüßen.

Antragsberechtigt sind – bis zum 22. September 2014 – Kommunen, in deren Gebiet das zu fördernde Projekt liegt. Besonders begrüßenswert ist die Einbindung von Kommunen in Haushaltsnotlage in das Förderprogramm. Der kommunale Eigenanteil beträgt grundsätzlich ein Drittel der Kosten, kann aber bei Kommunen in Haushaltsnotlage auf bis zu zehn Prozent reduziert werden. Der Aufruf geht an alle Kommunen, sich mit geeigneten Projekten zu bewerben und ihre Chance zu nutzen.

Es ist gut, dass die Bundesregierung das Programm im Haushaltsjahr 2015 in gleicher Höhe und mit gleicher Schwerpunktsetzung fortführen will.“