Aktionstag in Blaufelden

23.08.2017, Blaufelden – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade war am Mittwoch, 19.07. zu Gast in Blaufelden. Dabei nahm sie Gesprächstermine mit Bürgermeisterin Weber und Familie Rieger in Raboldshausen wahr. Außerdem diskutierte Annette Sawade im Rahmen des SPD-Stammtischs mit Bürgern.

Beim Treffen mit Petra Weber standen die Bemühungen der Gemeinde in puncto Breitbandausbau sowie die Schwierigkeiten der Kommunen bei der Antragsstellung im Fokus. Bürgermeisterin Weber nannte als zentrale Probleme ständig wechselnde Vorgaben der Bewilligungsstelle, Personalwechsel und die Vielzahl an Modellen sowie Interessen bei der Förderung des Breitbandausbaus. „Am liebsten wäre mir, die Gemeinde müsste sich selbst nicht mit der Thematik befassen. Aber wenn wir es tun, wäre es gut, wenn wir den Breitbandausbau im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge als Pflichtaufgabe angehen könnten“, so Weber. Annette Sawade sicherte zu, dass sie ihre Kontakte für eine zügige Bewilligung des Bescheids nutzen wird. Die grundsätzlichen Probleme bei der Förderung des Breitbandausbaus sollen im Rahmen eines SPD-Antrags gelöst werden. Neben dem Breitbandausbau wurde auch die finanzielle Situation der Kommunen besprochen. Petra Weber begrüßte einen Antrag der SPD-Politikerin, der die ausufernde Förderung von Einzelmaßnahmen („Töpfleswirtschaft“) durch eine bessere finanzielle Grundausstattung der Kommunen ersetzen möchte.

In Raboldshausen stellte Familie Rieger ihren Betrieb und ihre Bemühungen zur Vermehrung und zum Erhalt von Wildpflanzen vor. Annette Sawade war beeindruckt vom Engagement des Betriebs, der Vielfalt an Pflanzen und v.a. vom Reichtum der Insekten, welcher auf eine hohe Biodiversität angewiesen ist. Doch trotz ihrer hervorragenden Leistung, der wunderschönen Ergebnisse und der Bedeutung von Biodiversität in der Natur sieht sich der Betrieb aufgrund fehlender Kontrollen von Wettbewerbern nach öffentlichen Ausschreibungen benachteiligt. Ernst Rieger übergab Annette Sawade dazu eine Vielzahl an Dokumenten. Sie kündigte auch gegenüber Familie Rieger an, ihre Kontakte für eine Verbesserung der Situation zu nutzen.

Beim abschließenden Bürgergesprächen ging es um zahlreiche Themen. Beispielsweise wurde über das Chancenkonto und die Energiewende diskutiert. Insgesamt war der Tag für alle Teilnehmer sehr erfolgreich. Annette Sawade konnte viele Anregungen und Informationen vor Ort für ihre Arbeit in Berlin mitnehmen.

Johannes Rieger, Birgit Rieger, Annette Sawade, Ernst Rieger und Kevin Leiser.

Fotos: Kevin Leiser