Antworten auf Fragen gefunden

+++ Bundestag beschließt Bundeswehrreform +++ Untersuchungsausschuss tagt +++ Bundeskanzlerin hält Regierungserklärung +++

Jeden Tag liest man Nachrichten aus dem Berliner Regierungsviertel. Gesetze werden verabschiedet, Anträge gestellt. Aber wie kamen diese Entscheidungen zustande, wie sehen die Prozesse im Vorfeld aus, welche Aufgaben hat ein/e Bundestagsabgeordnete/r? Aus den einschlägigen Gesetzestexten konnte ich zwar die Vorschriften entnehmen, aber lebendig klang das dennoch nicht. Also los, dachte ich mir. Mach ein Praktikum im Bundestag und du bekommst deine Antworten sowie eine Menge Erfahrungen. Berlin soll ja auch ganz schön sein.

Gesagt, getan – am 24. Februar konnte ich mein Praktikum bei Annette Sawade im Abgeordnetenbüro beginnen. Nach einer kurzen Orientierungsphase, wo findet man was, wie komme ich wohin, ging es auch schon an die Arbeit.

Das Aufgabenspektrum war weit. Von Recherchen, dem Beantworten von Bürgeranfragen und der Entgegennahme von Anrufen war alles dabei. Unter anderem habe ich zum Beispiel für eine Podiumsdiskussion recherchiert, welche Tätigkeiten die Teilnehmer ausüben, welche Positionen sie einnehmen und was inhaltlich wichtig ist. So konnte ich nicht nur inhaltliche Erkenntnisse gewinnen, sondern auch aus der Akteursperspektive auf Veranstaltungen und die politischen Abläufe blicken.

Zudem organisiert die SPD-Bundestagsfraktion ein PraktikantInnen-Programm. Dabei konnte ich an Diskussionen und Führungen, z.B. im Finanzministerium, teilnehmen. Besonders bemerkenswert war das Gespräch mit Dr. Gunnar Bender von Facebook-Deutschland zum Thema Netzpolitik. Hier wurde das Geschäftsmodell von Facebook sowie dessen Vor- und Nachteile erörtert. Die Datenschutzproblematik kam dabei nicht zu kurz.

In meiner Freizeit konnte ich allerhand Sehenswürdigkeiten Berlins besuchen. Neben einem Spreespaziergang, dem Alexanderplatz und vielen anderen, habe ich mir auch Potsdam und das Schloss Sanssouci angeschaut.

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Besonders positiv war, dass ich an Ausschusssitzungen und deren Vorbereitungstreffen teilnehmen konnte. Denn diese sind für die Öffentlichkeit in der Regel nicht zugänglich. Aber gerade diese Veranstaltungen sind der Motor des Parlaments. Hier findet die parlamentarische Arbeit statt. So werden in den Ausschüssen Politikfelder bearbeitet und Maßnahmen erwogen. Annette Sawade ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie im Petitionsausschuss. Der Verkehrsausschuss diskutierte bspw. über eine Neugestaltung der Medizinisch-Psychologischen-Untersuchung (MPU). Der Petitionsausschuss wird meiner Meinung nach zurecht als „die Mutter der Bürgerbeteiligungen“ bezeichnet. Hier werden die Anliegen des Petenten erörtert, Stellungnahmen der zuständigen Ministerien eingeholt und erwogen, wie mit der Petition verfahren werden soll.

Überrascht hat mich dabei die Vielzahl an Themen die täglich und v.a. im Petitionsausschuss anfallen. Z.B. wurde über den Bundesverkehrswegeplan, die Abschaffung der Sanktionsmechanismen rund um das ALG II oder das Flugverbot für Kunstflüge beraten. Nicht nur die Abgeordneten müssen dabei Enormes leisten, sondern auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden täglich vor neue Herausforderungen gestellt.

Ich habe während meines Praktikums Antworten auf meine Fragen gefunden. Wen Ähnliches beschäftigt, dem lege ich ein Praktikum im Deutschen Bundestag ans Herz.

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