Meldungen aus dem Fachbereich Kommunales

Die SPD ist die Kommunalpartei!

10.07.2017, Berlin. CDU und CSU haben in ihrem Wahlprogramm nichts für die Kommunen zu bieten, stellen wir als SPD-Bundestagsfraktion fest: Statt konkreter Zusagen zur Stärkung der Kommunalfinanzen gibt es nur Floskeln und allgemeine Hinweise auf längst Beschlossenes.   Die SPD ist die Kommunalpartei! Das ...

weiterlesen

So stärken wir unsere Kommunen

22.06.2017, Berlin - Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Legislaturperiode die finanziellen Rahmenbedingungen in den Kommunen erheblich verbessert. Mit welchen Maßnahmen genau können Sie in diesem Video nachsehen oder in der Broschüre nachlesen. Hier gibts die Broschüre zum ...

weiterlesen

SPD-Fraktion ringt um Verbesserung

11.11.2016, Berlin - Die Behauptungen der CDU sind unwahr: Die SPD-Bundestagsfraktion blockiert die Entlastung der Kommunen nicht, sondern ringt um Verbesserungen, so Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er führt weiter aus: „Der Vorwurf des haushaltspolitischen Sprechers der CDU-Bundestagsfraktion, Eckhard Rehberg, ...

weiterlesen

Integration in Ländern und Kommunen

08.07.2016, Berlin - Der Bund hat in diesen Tagen rund 14,6 Milliarden Euro an Unterstützung für Länder und Kommunen zugesagt: sieben Milliarden für die Integration von Flüchtlingen und zur Förderung des Wohnungsbaus, 2,6 Milliarden für die flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft ...

weiterlesen

Gezielte Entlastung notwendig

28.06.2016, Berlin - Finanzschwache Kommunen investieren gut ein Drittel weniger in ihre Zukunft als die übrigen Kommunen. Der Hauptgrund sind die anhaltend hohen Sozialausgaben. Das zeigt das aktuelle Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Danach wächst die Ungleichheit zwischen den Kommunen ...

weiterlesen