Bundestag

annette-sawade-1467In Berlin spielt sich selbstverständlich ein Großteil der Arbeit als Bundestagsabgeordnete ab. In der Regel bin ich etwa 22 Wochen im Jahr im Bundestag in der deutschen Hauptstadt. Im Sitzungskalender des Deutschen Bundestages ist genau festgelegt, in welchen Wochen im Jahr das Plenum tagt. In einer solchen Sitzungswoche ist der erste Anlaufpunkt nach meiner Rückkehr aus dem Wahlkreis das Büro im Paul-Löbe-Haus. Zusammen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bespreche ich die Woche und organisiere die anstehenden Termine. Darüber hinaus werden Bundestagsdrucksachen, Vorlagen der Ausschüsse und Arbeitsgruppen, Pressespiegel und die zahlreichen Schreiben der Bürgerinnen und Bürger gelesen.

SPD-Landesgruppe

Regelmäßig findet zu Wochenbeginn dann ein Treffen der Landesgruppe Baden-Württemberg (Foto rechts) statt. In dieser sind die baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten zusammengeschlossen, um so besser die Belange ihres Landes artikulieren, vertreten und durchsetzen zu können.

SPD-Arbeitsgruppen

Sitzungen der Arbeitsgruppen Petitionen, Verkehr und digitale Infrastruktur sowie Kommunalpolitik sind fester Bestandteil einer Berliner Arbeitswoche. In den Arbeitsgruppen kommen die jeweiligen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion zusammen, um inhaltlich anstehende Sachfragen zu diskutieren und Empfehlungen an die Fraktion zu geben. Häufig werden darüber hinaus Expertinnen und Experten in die Sitzungen eingeladen. Denn politische Fragestellungen gilt es stets aus dem praktischen wie wissenschaftlichen Blickwinkel zu betrachten.

Fraktionssitzung

In einer wöchentlichen Fraktionssitzung kommen alle SPD-Abgeordneten zusammen, um mit dem Fraktionsvorstand anstehende Fragen der Sitzungswoche und der aktuellen politischen Lage sowie Gesetzesvorhaben zu besprechen. Dazu gehören insbesondere diejenigen Gesetzesentwürfe, Anträge und Anfragen, welche die SPD-Fraktion in den Bundestag einbringen will.

Fachausschüsse

Die gemeinsam erarbeiteten sozialdemokratischen Positionen und Forderungen gilt es dann in den Bundestagsausschüssen durchzusetzen. In der Regel sitzen die Mitglieder der Fraktionsarbeitsgruppen auch zusammen in den Fachausschüssen des Bundestages. Die zuständigen Abgeordneten der Fraktionen erörtern und streiten leidenschaftlich über einen Gesetzentwurf oder Antrag, bevor dieser zur Abstimmung in das Plenum überwiesen wird.

siwo_fraktionPlenarsaal und Schriftführerinnendienst

Der Plenarsaal befindet sich im Reichstagsgebäude. An den so genannten Plenartagen kommen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in diesem Saal zusammen, um die Öffentlichkeit in den mehrstündigen Debatten über Vorhaben, Positionen und Kritikpunkte zu informieren. Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen sowie Beschlussempfehlungen werden beraten und verabschiedet. Als Schriftführerin muss ich darüber hinaus zu festgelegten Zeiten der Sitzungsdienst übernommen werden. Schriftführerinnen und Schriftführer bilden mit dem amtierenden Bundestagspräsidenten den Sitzungsvorstand. Ihre Aufgabe besteht darin, Anträge und Wortmeldungen entgegen zu nehmen, Schriftstücke zu verlesen, Rednerlisten zu führen und die Korrekturen des Plenarprotokolls zu überwachen.