Fachbereich Verkehr und digitale Infrastruktur

Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Die Ausschüsse bildet der Bundestag als Spiegelbild der Regierung: In der Regel steht je einem Bundesministerium ein Parlamentsausschuss gegenüber, der entsprechend den Fraktionsgrößen des Bundestages mit Abgeordneten besetzt wird. Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur werden unter anderem Gesetze und Verordnungen erarbeitet sowie finanzielle Regelungen festgelegt. Zudem können Anhörungen durchgeführt werden, um Informationen zu Detailfragen von Sachverständigen einzuholen. Wichtige Themen vergangener Legislaturperioden waren unter anderem das Flugverbot im Zuge des Ausbrauchs des isländischen Vulkans im Frühjahr 2010 sowie Themen rund um die Elektromobilität.

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat 41 Mitglieder. Davon gehören 20 Mitglieder der Fraktion der CDU/CSU, 13 Mitglieder der Fraktion der SPD und jeweils vier Mitglieder der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen an. Mit Martin Burkert stellt die SPD-Bundestagsfraktion in dieser Legislaturperiode den Ausschussvorsitzenden. Stellvertretender Vorsitzender ist Ulrich Lange von der CDU/CSU-Fraktion.

 

Arbeitsgruppe Verkehr

Als Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur gehöre ich auch der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur an, die sich auf Fraktionsebene mit den Themen auseinandersetzt und die anschließend in der Runde aller Fraktionen beraten werden.

Kirsten Lühmann (Cell-Uelzen) ist die Sprecherin der Arbeitsgruppe. Jeden Dienstag einer Sitzungswoche treffe ich mich mit ihr und Martin Burkert (Nürnberg-Süd), Martin Dörrmann (Köln I), Rita Hagl-Kehl (Deggendorf), Sebastian Hartmann (Rhein-Sieg-Kreis I), Gustav Herzog (Kaiserslautern), Arno Klare (Mülheim-Essen I), Birgit Kömpel (Fulda), Dr. Birgit Malecha-Nissen (Plön-Neumünster), Andreas Rimkus (Düsseldorf II), Udo Schiefner (Viersen) und Stefan Zierke (Uckermark-Barnim I) zu einer Arbeitsgruppensitzung. Gemeinsam bereiten wir die am nächsten Tag anstehende Ausschusssitzung vor und besprechen den Ablauf der Plenarsitzungen.

Auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion können im Bereich der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur die aktuellen Pressemitteilungen, Veranstaltungshinweise sowie Initiativen und Redebeiträge eingesehen werden. Hier haben wir festgehalten:

„Ziel unserer Verkehrspolitik ist es, die gesellschaftlich und wirtschaftlich notwendige und gewünschte Mobilität umweltfreundlich, bezahlbar und sicher zu gestalten. Wir wollen einen möglichst hohen Mobilitätsgrad mit möglichst geringen Belastungen für Mensch und Umwelt. Dieses Ziel werden wir nur erreichen, wenn wir die einzelnen Verkehrsträger vernünftig kombinieren und mehr Verkehr von der Straße auf umweltfreundliche Verkehrsträger verlagern, insbesondere auf Schiene und Wasserstraßen. […] Des Weiteren brauchen wir eine Zukunftsstrategie zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören gezielte Investitionen in die Beseitigung von Engpässen ebenso wie die Sanierung des Bestandsnetzes.“

Bundesverkehrswegeplan

Alle Informationen rund um den Bundesverkehrswegeplan 2030 finden Sie auf dieser Sonderseite.

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Meldungen der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur