Kommunale Wahlargumente der Bundes-SGK

WIR für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise

 

Sozialdemokratische Politik Für starke Kommunen und ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land

Die solidarische Gesellschaft hat ihren Ort in den Kommunen. In unseren Städten, Gemeinden und Kreisen entscheidet sich, ob Bildung, Integration, das Miteinander der Generationen und Sicherheit gelingen, ob Unternehmen eine leistungsfähige Infrastruktur und ein lebenswertes Umfeld für ihre Beschäftigten vorfinden. Intakte und lebensfähige Kommunen bilden das Fundament für ein sozial gerechtes und starkes Land.

Trotzdem ist die kommunale Handlungsfähigkeit zunehmend in Frage gestellt. Immer mehr gesamtgesellschaftliche Aufgaben und eine durch Schwarzgelb geschmälerte Einnahmebasis haben zu einer schwerwiegenden strukturellen Unterfinanzierung geführt. Selbst bei staatlichen Rekordeinnahmen steigt die kurzfristige Verschuldung der Kommunen ungebremst. Die Investitionstätigkeit geht weiter zurück. Es wächst die Schere zwischen armen und reichen Kommunen.

Eine SPD-geführte Bundesregierung wird das ändern und die Kommunen stärken. Denn… weiter zum ausführlichen Informationspapier oder Download Kurzfassung.

 

WIR für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise… und was uns von Schwarzgelb unterscheidet

 

Die solidarische Gesellschaft hat ihren Ort in den Kommunen. Fortschritt, Wohlstand, Solidarität und soziale Gerechtigkeit sind von intakten und lebensfähigen Kommunen abhängig. Sie bilden das Fundament für ein sozial gerechtes und starkes Land. Trotzdem ist die kommunale Handlungsfähigkeit der Kommunen zunehmend in Frage gestellt. Eine anhaltende Überforderung durch gesamtgesellschaftliche Aufgaben und die Schmälerung der Einnahmebasis durch die schwarzgelbe Bundesregierung haben zu einer schwerwiegenden strukturellen Unterfinanzierung geführt. Trotz Rekordsteuereinnahmen steigt die kurzfristige Verschuldung ungebremst. Die Investitionstätigkeit geht weiter zurück. Es wächst die Schere zwischen armen und reichen Kommunen.

Es besteht also Handlungsbedarf. Und genau da scheiden sich die Geister… weiter zum ausführlichen Informationspapier oder Download Kurzfassung.